Nutzungsbedingungen für die fimago SCHOOL Kommunikationsplattform

1.2 rexincom behält sich vor, dem Nutzer die fimago SCHOOL Kommunikationsplattform mit sämtlichen Funktionen (inkl. Datenspeicherung) kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform und ihrer Funktionen ist auch minderjährigen Schülern ab 6 Jahren - unter Aufsicht eines Erziehungsberechtigten - gestattet. Der genaue Inhalt und Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungs bzw. Produktbeschreibung. rexincom behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu erweitern, insbesondere Erweiterungen vorzunehmen, die der Sicherung der Funktionalität oder der Weiterentwicklung des Dienstes dienen.

1.3 Die Bereitstellung sämtlicher Inhalte und Angaben auf der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform erfolgen ohne Gewähr hinsichtlich der Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben.

1.4 Sämtliche Funktionen und plattformseitig bereitgestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht von rexincom bzw. deren Lizenzgebern. Die Inhalte der Nutzer unterliegen deren Urheberrecht bzw. dem Urheberrecht Dritter. Der Nutzer ist lediglich berechtigt, die Inhalte in der von rexincom zur Verfügung gestellten Form bestimmungsgemäß einzusehen, davon unberührter bleibenen Nutzer eigene Inhalte. Im Übrigen behält sich rexincom alle Rechte vor. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahmen in Onlinedienste und Internet sowie Vervielfältigungen auf Datenträgern, sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von rexincom erfolgen; Ausnahme bei persönlichem und/oder schulischem bzw. unterrichtsgebundenen Gebrauch. Eine Verlinkung auf die Internetseiten von rexincom dergestalt, dass neben den Internetseiten noch andere Inhalte für den Benutzer auf dem Bildschirm erscheinen (z.B. durch so genannte Frames) oder der Eindruck entsteht, die Internetseiten von rexincom seien einem Dritten zurechenbar (sog. Deeplinks) bedarf ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung von rexincom.

1.5 rexincom behält sich das Recht vor, Inhalte aus den Diskussionsforen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers zu entfernen, wenn begründeter Verdacht besteht, dass diese rechtswidrig sind bzw. Dritte gegenüber rexincom die Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten, die Inhalte anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Dazu kann auch gehören, dass ein Forum zu voll und damit unübersichtlich wird.

1.6 rexincom ist berechtigt, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten bzw. bei Verstößen gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation von der Benutzung des Diskussionsforums bzw. den rexincom Login Namen für die Nutzung des Chatprogramms zu sperren.

1.7 Der Vertrag über die Nutzung der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform und deren Dienste wird mit dem Nutzer über die Laufzeit von einem Schuljahr geschlossen. Eine Kündigung bzw. Beendigung des Nutzerverhältnisses ist während dieser Laufzeit ausschließlich schriftlich möglich. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag danach - in Form eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses - nicht automatisch, sondern endet mit einer Frist von 4 Wochen. Die Kündigung des Nutzers kann schriftlich (per Post oder per Fax) oder in elektronischer Form (per E-Mail) erfolgen. Die Kündigung ist zu richten an: rexincom GmbH, Am Fürstenberg 6, 91325 Adelsdorf-Aisch, per Telefax an 09195 929 628 oder per Mail an mail@rexincom.de.

1.8 Nach Kündigung eines kostenfreien fimago SCHOOL Kommunikationsplattform-Zugangs erfolgt mit Ablauf einer Frist von 4 Wochen die automatische Sperrung des Zugangs und die Löschung des Nutzer-Account, inklusive der darin gespeicherten Daten.

2.2 Für die Dauer des jeweiligen Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer von rexincom ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform, inklusive ihrer webbasierte Funktionen und Programme (Lizenz). Der Begriff „Programm“ umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen sowie Teile des Programms, letzteres selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind.

2.3 Das Recht zur Nutzung endet mit Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen rexincom und dem Nutzer. Sollte die Lizenzvereinbarung zwischen rexincom und dem jeweiligen Programmhersteller vorzeitig enden, entfällt das Nutzungsrecht des Nutzers ebenfalls. In diesem Fall wird rexincom dem Nutzer eine Frist von 2 - 4 Wochen zur externen Speicherung / Archivierung seiner bereits gelagerten elektronischen Daten gewähren.

2.4 Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der seinen Zugang zur fimago SCHOOL Kommunikationsplattform, inklusive ihrer webbasierten Funktionen und Programme nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Nutzer darf seinen Zugang Endgeräte unanbhängig nutzen. Eventuell mitgeteilte Aktivierungscodes hat der Nutzer geheim zu halten. Eine „Nutzung“ der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform, inklusive ihrer webbasierten Funktionen und Programme liegt vor, sobald ein Zugriff auf die Plattform über Benutzername und Passwort stattfindet.

2.5 Der Nutzer darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür notwendige Sicherungskopien erstellen. Sofern ein Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke von rexincom bzw. der weiteren Lizenzinhaber nicht verändern oder entfernen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die fimago SCHOOL Kommunikationsplattform, inklusive ihrer webbasierten Funktionen und Programme in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse Assemble Reverse Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, Zugänge zur fimago SCHOOL Kommunikationsplattform zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.

2.6 Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen des Programmherstellers.

2.7 Soweit rexincom an den Nutzer Softwareprodukte Dritter kostenfrei ausgibt und / oder verkauft, gelten weiterhin die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers.

3.2 Der Nutzer hat sämtliche in seiner Betriebssphäre fallenden Voraussetzungen zu schaffen, welche für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen durch rexincom notwendig sind.

3.3 Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform von rexincom. Er versichert im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu erzeugen, abzurufen oder zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) oder sonstige geltenden Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, Kinder/pornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten, Virenangriffe, Kettenbriefe sowie die Versendung von massenweise gleich lautenden E-Mails ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers (sog. Spamming). Auch untersagt ist der Missbrauch der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform von rexincom für einen Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Netzwerks, osts oder Accounts (Cracking, Hacking, sowie Denial of Service Attacks). Vorgenannte Handlungen berechtigten rexincom ohne Angabe von Gründen zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse und zur Sperrung des Zugangs.

3.4 Der Nutzer stellt rexincom von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform durch den Nutzer frei. Der Nutzer unterrichtet rexincom unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung der fimago SCHOOL Kommunikationsplattform.

3.5 Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs bzw. seines Login Namens ermöglicht, voll verantwortlich für alle Online Handlungen dieser Personen ist. Der Nutzer haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch und hat alle anfallenden Kosten der unberechtigten Nutzung zu tragen.

3.6 Der Nutzer hat seine Verbindungskennung (Benutzername ggf. Kundennummer, Passwort, ggf. PINs und Weitere eventuelle Zugangsdaten) geheim zu halten und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. rexincom weist darauf hin, dass die Speicherung von Passwörtern etc. auf dem Rechner die Gefahr eines Missbrauchs durch Dritte hervorruft. Steht zu befürchten, dass Dritte unberechtigt Kenntnis vom Passwort etc. erlangt haben, so ist der Nutzer verpflichtet, rexincom unverzüglich darüber zu informieren und die Änderungen der entsprechenden Daten zu veranlassen oder soweit möglich selbst vorzunehmen. Eventuell anfallende Kosten für die Sperrung oder Änderung eines Zugangs hat der Nutzer zu tragen, soweit er für die Notwendigkeit der Sperrung oder Änderung verantwortlich ist.

3.7 rexincom nimmt regelmäßig Datensicherungen vor, kann jedoch nicht garantieren, dass ein Backup für alle Daten des Nutzers erfolgt. Der Nutzer nimmt dies zur Kenntnis und wird selbst für die regelmäßige externe Sicherung seiner Daten Sorge tragen. rexincom übernimmt keine Haftung für den Verlust von Eintragungen und Daten des Nutzers.

3.8 Erlangt rexincom von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird rexincom von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird rexincom im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs und Ordnungsbehörden weitergeben, sofern dies seitens des Gesetzgebers gefordert ist. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch rexincom erforderlich sein, wird rexincom diesem nachkommen.

3.9 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Leistungen von rexincom Dritten entgeltlich zu Nutzung zu überlassen, es sei denn, rexincom hat die Überlassung vorher ausdrücklich genehmigt. Dritte sind auch verbundene Unternehmen.

3.10 Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen seine vertraglichen Pflichten, ist rexincom berechtigt, den Zugang und die Leistungen zu sperren. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von einer etwaigen Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarter (Grund)Entgelte. Bei groben Verstößen behält sich rexincom das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor.

4.2 Der Nutzer willigt darin ein, dass rexincom seine personenbezogenen Daten an Dritte (insbesondere an verbundene Unternehmen), deren sich rexincom zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer bedient, übermittelt, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer bzw. zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Im Falle der Übertragung des Vertragsverhältnisses innerhalb des Unternehmensverbunds stimmt der Nutzer einer Weitergabe seiner Daten ebenfalls zu. Das Widerrufsrecht des Nutzers nach 4.8 bleibt von dieser Regelung unberührt. Soweit dieser Widerruf rexincom die Vertragserfüllung unmöglich macht, hat rexincom ein Kündigungsrecht.

4.3 Soweit dies zu einer Abrechnung erforderlich ist, darf rexincom Verkehrsdaten speichern und übermitteln. rexincom wird Verkehrsdaten spätestens sechs Monate nach Versendung einer Rechnung löschen, falls der Nutzer nicht gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat. In einem solchen Fall dürfen die Verkehrsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind. Eine Speicherung der Verkehrsdaten nach dem Rechnungsversand unterbleibt, falls der Nutzer von seinem Recht auf vollständige Löschung Gebrauch gemacht hat. Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Nutzers keine Verkehrsdaten gespeichert oder gespeicherte Verkehrsdaten auf Wunsch des Nutzers oder auf Grund rechtlicher Verpflichtung gelöscht werden, trifft rexincom keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen, wenn der Nutzer in der Rechnung auf die nach den gesetzlichen Bestimmungen geltenden Fristen für die Löschung gespeicherter Verkehrsdaten in drucktechnisch deutlich gestalteter Form hingewiesen wurde. Soweit eine Speicherung aus technischen Gründen nicht erfolgt, wird der Nutzer vor der Rechnungserteilung auf diese Beschränkung der Möglichkeiten hingewiesen werden.

4.4 Beauftragt rexincom Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassounternehmen mit der Einziehung der Entgeltforderungen, kann rexincom Verkehrsdaten und sonstige zur Ermittlung und zur Abrechnung der Entgelte für Telekommunikationsdienste mit dem Nutzer erforderliche Daten an diese übermitteln, soweit es zum Einzug des Entgelts und der Erstellung einer detaillierten Rechnung erforderlich ist. Der Dritte ist zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. Gleiches gilt, soweit rexincom einen anderen Diensteanbieter, dessen sich rexincom zur Erfüllung der dem Nutzer geschuldeten Telekommunikationsdienstleistungen bedient, mit der Rechnungsstellung und dem Forderungseinzug beauftragt.

4.6 Darüber hinaus behandelt rexincom die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer.

4.7 Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

4.8 Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Den Widerruf hat der Nutzer online unter Verwendung des Kontaktformulars unter https://www.rexincom.de zu erklären. Dem Nutzer ist bekannt, dass eine Bearbeitung seines Widerrufs nur bei der Verwendung dieses Kontaktformulars unter vollständiger Angabe aller erforderlichen Daten gewährleistet werden kann.